Welche Vorschriften bedingen Maßnahmen für Unternehmen?

Die Aufgabe der Arbeitssicherheit

Das Thema Arbeitssicherheit ist ein Teilbereich des Arbeitnehmerschutzrechts und steht in engem Zusammenhang mit den Bereichen Betriebs- und Gefahrenschutz. Ziel ist es, Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Gefährdungen an ihrem Arbeitsplatz zu schützen.

Die Einhaltung von Arbeitssicherheitsbestimmungen unterliegt einer strikten Kontrolle. Verantwortlich zeichnen dafür die zuständigen Gewerbeaufsichtsämter, die Ämter für Arbeitsschutz und die branchenspezifischen Berufsgenossenschaften.

Ziele von Arbeitssicherheitsbestimmungen:

Konkret erforderliche Maßnahmen für Unternehmen

Auszug aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§ 2 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit

  1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,
  2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft,
  3. die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen,
  4. die Kenntnisse und die Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes.

Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. Er hat sie über den Einsatz von Personen zu unterrichten, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen sind.

Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung unter Fortentrichtung der Arbeitsvergütung von der Arbeit freizustellen. Die Kosten der Fortbildung trägt der Arbeitgeber. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung von der Erfüllung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen.